Flüchtlinge im Enzkreis

Teil 6: Was bekommen Flüchtlinge – und was müssen sie davon bezahlen?

Logo EnzkreisViele Tausend Menschen suchen zurzeit Zuflucht in Deutschland. Woher kommen diese Menschen, wo und wie werden sie untergebracht, dürfen sie arbeiten und wenn ja, ab wann? Antworten auf diese und zahlreiche weitere Fragen gibt eine Artikelserie, die im Mitteilungsblatt erscheint.

Wohnung, Essen, Kleidung, Spielzeug und Gesundheit

Wer in Deutschland einen Asylantrag stellt, wird zunächst in einer der Landes-Erstaufnahme-Einrichtungen (LEA) untergebracht. Dort bekommt er neben einem Schlafplatz auch regelmäßig Mahlzeiten sowie Kleidung und Verbrauchsgüter wie Waschmittel oder Seife. Zur Deckung „persönlicher Bedürfnisse des täglichen Lebens“, wie es das Gesetz nennt, erhält er ein Taschengeld. Davon müssen beispielsweise Briefgebühren und Handykosten, Kosmetikartikel, Bustickets, Bücher oder der Besuch von Veranstaltungen bezahlt werden.

Die Höhe des Taschengelds richtet sich danach, ob Menschen alleine oder in einem gemeinsamen Haushalt wohnen: Alleinstehende erhalten derzeit monatlich 143 und zwei Partner je 129  Euro. Kinder unter sechs Jahren bekommen 84, bis 14 Jahren 92, bis 18 dann 85 und darüber 113 Euro.

Wenn die Asylbewerber von der LEA in den Enzkreis verlegt werden, ist das Landratsamt für die Unterbringung zuständig. Sie erfolgt meist in Gemeinschafts-Unterkünften, in denen eine Grundausstattung an Möbeln und Hausrat bereitgestellt wird. Direkt vom Kreis übernommen werden die Kosten für Miete, Heizung und Nebenkosten wie Strom und Wasser. Für alles andere, also für Nahrungsmittel und Getränke, Kleidung und Gesundheitspflege, gibt es einen festen Betrag. Diese Grundleistung soll das Existenzminimum sichern. Sie staffelt sich wie das Taschengeld und liegt derzeit für Alleinstehende bei monatlich 216 und für zwei Partner bei jeweils 194 Euro; für Kinder unter sechs Jahren gibt es 133 Euro, bis 14 Jahren 157, bis zum 18. Geburtstag 198 und für Volljährige 174 Euro.

Höhe und Umfang stehen im Asylbewerberleistungsgesetz

Für den persönlichen Bedarf erhalten Asylbewerber zudem auch weiterhin das Taschengeld. Somit kann beispielsweise ein Ehepaar mit zwei kleinen Kindern unter sechs Jahren monatlich mit einen Betrag von 1.080 Euro kalkulieren, eine alleinstehende Frau mit ihrer elfjährigen Tochter mit 608 Euro. Außerdem besteht ein Anspruch auf Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt.

Zur ärztlichen und zahnärztlichen Versorgung gehören die empfohlenen Schutzimpfungen und medizinisch gebotene Vorsorgeuntersuchungen. Im Übrigen beschränkt das Gesetz die Leistungen zur Behandlung akuter Erkrankungen und Schmerzzustände auf das zur Besserung Erforderliche. Diese Einschränkung gilt nicht für Schwangere: Sie haben während der Schwangerschaft und für die Geburt Anspruch auf die volle medizinische Versorgung.

In der nächsten Woche lesen Sie, wobei Flüchtlinge Hilfe benötigen, welche Unterstützung Ehrenamtliche leisten (können) und welche Sachspenden gebraucht werden.

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