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Probefahrten: Feststellung und Nachweis der Gebrauchsfähigkeit Prüfungsfahrten: Durchführung der Prüfung eines Fahrzeugs durch amtlich anerkannte Sachverständige oder eine Prüferin oder einen Prüfer für den[mehr]

Arzt oder Ihrer Ärztin über die elektronische Gesundheitskarte (eGK) abgerechnet. Ein vorheriger Antrag auf Kostenübernahme ist nicht erforderlich. Dies ist in den beiden folgenden Konstellationen der [...] bei der Krankenkasse ist in diesem Fall nicht nötig, da der Arzt oder die Ärztin die notwendige Feststellung trifft. Soll die Schwangerschaft beendet werden, weil sie Folge einer Straftat (Vergewaltigung) [...] der Krankenkasse ist in diesem Fall nicht nötig, da der Arzt oder die Ärztin die entsprechenden Feststellungen treffen. Erfolgt der Schwangerschaftsabbruch aus anderen Gründen, ist der Abbruch bei vollständiger[mehr]

eine Erlaubnis zum Halten eines Kampfhundes . Die Erlaubnispflicht gilt nicht, wenn die Vermutung der Kampfhundeeigenschaft widerlegt ist. Eine wichtige Entscheidungsgrundlage für die Feststellung, dass [...] Gefährlichkeit hinweisen, zum Beispiel nach einem Beißvorfall. Achtung: Nach § 1 Absatz 1 der Kampfhundeverordnung kann im Einzelfall auch jeder andere Hund einer nicht gelisteten Rasse mit individuell gesteigerter [...] dass die Kampfhundeeigenschaft widerlegt ist, ist eine Verhaltensprüfung . Hinweis: Hat Ihr Hund einmal die Verhaltensprüfung bestanden, erweist sich aber zu einem späteren Zeitpunkt als gesteigert aggressiv[mehr]

Gewerbegrundstücke innerhalb von fünf bis zehn Jahren bebaut werden müssen Bedarfserhebung für Feststellung von Notwendigkeit für mehr Gewerbeflächen (Befragung von ansässigen Unternehmen, Auswertung der[mehr]

seelische oder geistige Beeinträchtigungen nicht selbständig kompensieren oder bewältigen können. Zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit wird der Grad der Selbstständigkeit einer Person in insgesamt sechs p [...] die betroffene Person in ihrem Alltag örtlich und zeitlich zurecht? Kann sie für sich selbst Entscheidungen treffen? Kann die Person Gespräche führen und Bedürfnisse äußern? Verhaltensweisen und psychische [...] selbständig kann die betroffene Person den eigenen Tagesablauf gestalten? Diese Fragen sind Beispiele, entscheidend ist der Einzelfall. Hinweis: Ob ein Kind als pflegebedürftig in einen Pflegegrad einzuordnen ist[mehr]

Mutter eines nicht ehelichen Kindes können Sie Hilfe vom Jugendamt erhalten. Es hilft Ihnen bei der Feststellung der Vaterschaft der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen. Zahlt der unterhaltsverpflichtete[mehr]

kann aber auch bestimmen, dass kein Briefwahlvorstand gebildet wird und stattdessen ein oder mehrere Wahlvorstände das Briefwahlergebnis zusammen mit dem Wahlergebnis im Wahlbezirk feststellen. Es besteht [...] sowie die Schriftführer und die Hilfskräfte sind ehrenamtlich tätig. Die Wahlorgane verhandeln und entscheiden in öffentlichen Sitzungen. Zeit, Ort und Gegenstand der Sitzung werden jeweils durch Aushang am [...] Bei der Wahl der Kreisräte leitet er die Durchführung der Wahl in der Gemeinde und wirkt bei der Feststellung des Wahlergebnisses mit. Er wird für jede Wahl neu gebildet und besteht auch nach der Wahl so[mehr]

sowie die Feststellung der Jahresabschlüsse Kommunalabgaben, Tarife und Entgelte Bauleitpläne und örtliche Bauvorschriften mit Ausnahme des verfahrenseinleitenden Beschlusses Entscheidungen in Rechtsm [...] können Bürgerinnen und Bürger Angelegenheiten, für die der Gemeinderat zuständig ist, selbst entscheiden. Darunter fallen zum Beispiel die Errichtung oder Schließung öffentlicher Einrichtungen wie Sc [...] Gemeinderat kann auch selbst mit einer Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen aller Mitglieder entscheiden, zu einer bestimmten Angelegenheit einen Bürgerentscheid durchzuführen. Vor einem Bürgerentscheid[mehr]

Unterhaltsvorschuss zu beantragen. Hinweis: Das Jugendamt kann gegebenenfalls als Beistand bei der Feststellung der Vaterschaft oder der Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen helfen.[mehr]

ung von Spätaussiedlern an einem Integrationskurs stellt das Bundesverwaltungsamt fest. Diese Bestätigung der Teilnahmeberechtigung soll gleichzeitig mit dem Registrierschein ausgehändigt werden, sodass [...] eise bei der Zulassung zu den Integrationskursen, wenn Sie schon länger in Deutschland leben, Feststellung des örtlichen Bedarfs an Alphabetisierungskursen, Bewilligung von Fahrtkostenzuschüssen, Möglichkeit[mehr]