Neuigkeiten: Gemeinde Keltern

Seitenbereiche

Diese Website verwendet Cookies und/oder externe Dienste

Um unsere Website für Sie optimal gestalten und fortlaufend verbessern zu können, würden wir gerne Cookies verwenden und/oder externe Daten laden. Durch Bestätigen des Buttons „Akzeptieren“ stimmen Sie der Verwendung aller Dienste zu. Über den Button „Mehr“ können Sie einzeln auswählen, welche Dienste Sie zulassen möchten. Sie können Ihre Zustimmung und Einwilligung jederzeit widerrufen.

Cookie-Banner

Funktionell

Diese Technologien ermöglichen es uns, die Nutzung der Website zu analysieren, um die Leistung zu messen und zu verbessern.

YouTube

Dies ist ein Dienst zum Anzeigen von Videoinhalten.

Verarbeitungsunternehmen

Google Ireland Limited
Google Building Gordon House, 4 Barrow St, Dublin, D04 E5W5, Ireland

Datenverarbeitungszwecke

Diese Liste stellt die Zwecke der Datenerhebung und -verarbeitung dar. Eine Einwilligung gilt nur für die angegebenen Zwecke. Die gesammelten Daten können nicht für einen anderen als den unten aufgeführten Zweck verwendet oder gespeichert werden.

  • Videos anzeigen
Einwilligungshinweis

Bitte beachten Sie, dass bei Ihrer Einwilligung zu einem Dienst auch das Laden von externen Daten sowie die Weitergabe personenbezogener Daten an diesen Dienst erlaubt wird.

Genutzte Technologien
  • Cookies (falls "Privacy-Enhanced Mode" nicht aktiviert ist)
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Referrer-URL
  • Geräte-Informationen
  • Gesehene Videos
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Datenempfänger
  • Alphabet Inc.
  • Google LLC
  • Google Ireland Limited
Datenschutzbeauftragter der verarbeitenden Firma

Nachfolgend finden Sie die E-Mail-Adresse des Datenschutzbeauftragten des verarbeitenden Unternehmens.

https://support.google.com/policies/contact/general_privacy_form

Weitergabe an Drittländer

Einige Services leiten die erfassten Daten an ein anderes Land weiter. Nachfolgend finden Sie eine Liste der Länder, in die die Daten übertragen werden. Dies kann für verschiedene Zwecke der Fall sein, z. B. zum Speichern oder Verarbeiten.

Weltweit

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen
Klicken Sie hier, um auf allen Domains des verarbeitenden Unternehmens zu widersprechen
Klicken Sie hier, um die Cookie-Richtlinie des Datenverarbeiters zu lesen

Essentiell

Diese Technologien sind erforderlich, um die Kernfunktionalität der Webseite zu aktivieren.

Online-Formulare

Ermöglicht die Bedienung von Online-Formularen.

Verarbeitungsunternehmen
Gemeinde Keltern
Genutzte Technologien
  • Cookies akzeptieren
Erhobene Daten

Diese Liste enthält alle (persönlichen) Daten, die von oder durch die Nutzung dieses Dienstes gesammelt werden.

  • IP-Adresse
  • Browser-Informationen
Rechtsgrundlage

Im Folgenden wird die nach Art. 6 I 1 DSGVO geforderte Rechtsgrundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten genannt.

  • Art. 6 Abs. 1 s. 1 lit. a DSGVO
Ort der Verarbeitung

Europäische Union

Aufbewahrungsdauer

Die Aufbewahrungsfrist ist die Zeitspanne, in der die gesammelten Daten für die Verarbeitung gespeichert werden. Die Daten müssen gelöscht werden, sobald sie für die angegebenen Verarbeitungszwecke nicht mehr benötigt werden.

Die Daten werden gelöscht, sobald sie nicht mehr für die Verarbeitungszwecke benötigt werden.

Klicken Sie hier, um die Datenschutzbestimmungen des Datenverarbeiters zu lesen

Neuigkeiten

GR Sitzung am 23. März 2021

Artikel vom 26.04.2021

Bericht aus der Sitzung am 23. März 2021

Aufgrund der stark angestiegenen Infektionszahlen in der Corona-Pandemie stellte Bürgermeister Bochinger zu Beginn der Sitzung den Antrag, die Sitzungsdauer auf maximal eine Stunde zu beschränken und nur drei Tagesordnungspunkte zu behandeln. Alle weiteren Tagesordnungspunkte sollen in einer zusätzlichen Videokonferenz (die öffentlich in den Bürgersaal im Rathaus Ellmendingen übertragen wird) am 06. April 2021 behandelt werden. Dieses Vorgehen wurde vom Gemeinderat einstimmig unterstützt.

Bürgermeister Bochinger begrüßte zur detaillierten Vorstellung des Bebauungsplans „Gemeinsames Feuerwehrhaus der Einsatzabteilungen Dietlingen und Ellmendingen“ –Offenlagebeschluss des Entwurfs- Herrn Thiele vom „Architekturbüro Thiele“ aus Freiburg und Frau Schlosser von Bioplan „Bioplan-Gesellschaft für Landschaftsökologie und Umweltplanung“ aus Heidelberg.

Herr Thiele gab einen kurzen Überblick über die bisherige Entwicklung des gesamten Bauvorhabens. Die Anregungen und Stellungnahmen der Fachbehörden, die im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung zu diesem Projekt eingingen, wurden entsprechend berücksichtigt und eingearbeitet. Weitere Anregungen und Hinweise seitens der Fachbehörden wurden im Vorfeld bereits abgestimmt. Das Baufenster wurde dem tatsächlichen Baukörper angepasst. Die Träger öffentlicher Belange werden nun im Verlauf des weiteren Verfahrens erneut gehört.

Auf Nachfrage bestätigte Herr Thiele, dass die Zufahrt über den „Speiterling“ erfolgt. Nur im Alarmierungsfall erfolgt die Zu- und Abfahrt direkt auf die L562. Des Weiteren werden gutachterliche Stellungnahmen bezüglich Lärmbelästigung im Alltags- bzw. Übungsbetrieb eingeholt, auch wenn ein spezielles Lärmgutachten nicht zwingend erforderlich ist. Das Gelände werde entsprechend modelliert und geböscht, um u.a. die erforderliche Stützmauer bei den geplanten Stellplätzen im Hof zu minimieren.

Frau Schlosser vom Büro Bioplan erläuterte anhand einer Präsentation die geplante Abarbeitung der artenschutzrechtlichen Belange und die Eingriffsregelung im Rahmen der Umweltprüfung und Grünordnung. Dabei ging sie vor allem auf den Ausgleich der gesetzlich geschützten Feldgehölze, des Streuobstbestandes, den baurechtlichen und den artenschutzrechtlichen Ausgleich ein. Auf Nachfrage bestätigte Frau Schlosser, dass die Naturschutzbehörde die Umsetzung der Ausgleichsmaßnahmen kurz- und mittelfristig überprüft. Bürgermeister Bochinger bestätigte, dass die Kosten für die Ausgleichsmaßnahmen in den Gesamtkosten enthalten sind. „Überschüssige“ Wertpunkte werden dem Ökokonto der Gemeinde Keltern gutgeschrieben. Sofern Ausgleichsmaßnahmen nicht im Bereich des Bebauungsplans erfolgen, für den sie erforderlich sind, handelt es sich um externe Kompensationen, ergänzte Frau Schlosser. Diese Kompensationsflächen stehen im Eigentum der Gemeinde.

Abschließend stellte Bürgermeister Bochinger klar, dass im April und Mai die Offenlage des Bebauungsplans erfolgt und der Gemeinderat evtl. bereits im Juni den Bebauungsplan beschließen kann.

Der Gemeinderat beschloss den von Herrn Thiele, vom "Architekturbüro Thiele" aus Freiburg vorgelegten und in der Sitzung erläuterten Entwurf des Bebauungsplanes "Gemeinsames Feuerwehrhaus der Einsatzabteilungen Dietlingen und Ellmendingen" in Keltern Ortsteil Dietlingen mit den örtlichen Bauvorschriften als Grundlage des weiteren Verfahrens. Außerdem beauftragte er die Gemeindeverwaltung mit der Öffentlichkeitsbeteiligung, die Planunterlagen öffentlich auszulegen und die betroffenen Behörden und Träger öffentlicher Belange, gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und gemäß § 4 Abs. 2 BauGB, zu beteiligen.

Anschließend befasste sich der Gemeinderat mit dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Durlacher Straße 10“, OT Ellmendingen und einer Veränderungssperre für diesen Planbereich. Bei einer Bauvoranfrage im Februar wurde der Wunsch des Gemeinderats deutlich, dass sich ein neues Gebäude wieder in das Ortsbild einfügen soll. Mit dem Grundstückseigentümer wurde dies besprochen und auch eine Einigung darüber erzielt, dass die Gemeinde einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan für dieses Grundstück, sowie eine Veränderungssperre in die Wege leiten soll. Einig war sich der Gemeinderat, dass der Charakter dieses Areals in der Ortsmitte von Ellmendingen zu erhalten ist. Eine Veränderungssperre hat eine Gültigkeit von zwei Jahren und kann dann nochmals verlängert werden. Allerdings kann mit diesem Instrument im Gegensatz zu einer Erhaltungssatzung, ein Abriss des Gebäudes nicht verhindert werden. Als „Herr“ des Bebauungsplanverfahrens kann die Gemeinde Einfluss auf die künftige Nutzung des Geländes nehmen. Allerdings hat der Grundstückseigentümer mit seiner Bauvoranfrage bereits eine konkrete Planung vorgelegt, weshalb davon auszugehen ist, dass nach einem Abriss auch eine zeitnahe Umsetzung des Bauvorhabens erfolgt.

Der Gemeinderat beschloss für das Areal Durlacher Str. 10, OT Ellmendingen einen vorhabenbezogenen Bebauungsplan aufzustellen. Außerdem wurde zur Sicherung der Planung dieses Bebauungsplanverfahrens eine Veränderungssperre erlassen und als Satzung vom Gemeinderat beschlossen.

Bevor Bürgermeister Bochinger die öffentliche Sitzung schloss war es Gemeinderat Dengler ein Anliegen, dem DRK seinen Dank und Anerkennung für sein Engagement im kommunalen Testzentrum im Spritzenhaus in Dietlingen auszusprechen. Bürgermeister Bochinger bekräftigte dieses Lob, vor allem im Hinblick auf die Vorkommnisse an einem Wochenende, als nachts viel Müll rund ums Spritzenhaus verteilt wurde. Außerdem gab es bereits tätliche Angriffe auf die „Tester“. Inzwischen werde das DRK vom GVD, Herrn Wiesner unterstützt.

Abschließend bedankte sich Bürgermeister Bochinger beim Gemeinderat und den ZuhörerInnen für das Verständnis, dass diese Gemeinderatssitzung aufgrund der Corona-Zahlen stark gekürzt wurde.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 04.Mai 2021, 19:00 Uhr, wieder als Videokonferenz mit öffentlicher Übertragung in den Bürgersaal im Rathaus Ellmendingen statt.