Wahlen: Gemeinde Keltern

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Wahlen
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Wahljahr 2021

Wahljahr 2021

Nachstehend finden Sie die Informationen zu den Wahlen 2021.

14. März 2021 - Wahl des 17. Landtags des Landes Baden-Württemberg (Info)

04. Juli 2021 - Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Keltern (18. Juli 2021 evt. zweiter Wahlgang)

26. September 2021 - Wahl zum 20. Deutschen Bundestag (Info)

Schablonen für sehbehinderte und blinde Menschen

Zur Wahl der Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestags am 26. September 2021 sind alle Wahlberechtigten zur Stimmabgabe aufgerufen. Wie kann die Stimme unabhängig von fremder Hilfe abgegeben werden, wenn man so schlecht sieht, dass man den Stimmzettel selbst nicht lesen kann?

Zur gleichberechtigten Teilnahme an der Bundestagswahl bieten die Blinden- und Sehbehindertenverbände kostenlos die Zusendung von sogenannten Stimmzettelschablonen an.

Die Stimmzettelschablone wird auf den Stimmzettel gelegt. Die Felder für das „Kreuzchen“ sind in der Schablone ausgespart. Auf der Schablone sind in großer tastbarer Schrift Erläuterungen angebracht. Zusammen mit der Schablone wird - ebenfalls kostenlos - eine Audio-CD ausgeliefert. Die CD kann mit handelsüblichen CD-Playern abgespielt werden. Auf dieser CD wird die Benutzung der Schablone erklärt. Außerdem wird der Inhalt des Stimmzettels vollständig aufgesprochen und auch darauf hingewiesen, falls eine entsprechende Lochung nicht mit einem Wahlvorschlag belegt ist.

Sind Sie selbst stark seheingeschränkt? Kennen Sie Personen, die sich für dieses Angebot interessieren? Dann fordern Sie die Schablone und eine Audio-CD mit der Aufsprache des Inhalts des amtlichen Stimmzettels kostenlos bei den Blinden- und Sehbehindertenverbänden an unter Telefon: 0761/36122.

Kennzeichnung der Stimmzettel

Nach der Änderung der Bundeswahlordnung ist nunmehr auf allen Stimmzetteln am oberen rechten Rand eine abgeschnittene Ecke vorhanden. Damit können blinde oder sehbehinderte Wähler, die sich zur Kennzeichnung des Stimmzettels auch einer Stimmzettelschablone bedienen können, selbst erkennen, wo bei einem Stimmzettel die Vorderseite und wo oben ist. Mit dieser Information möchten wir Ihren Fragen oder Ihren eventuell auftretenden Zweifel an der Amtlichkeit/Gültigkeit/Echtheit des Stimmzettels zuvorkommen.

Alle Wahllokale rollstuhlgerecht!

Im Zusammenhang mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 wurden die Wahllokale zur Landtagswahl neu eingerichtet, damit die Hygiene- und Schutzmaßnahmen sowohl für die Wahlhelfer*innen als auch für die Wähler*innen umgesetzt werden können. Diese Wahllokale – alle rollstuhlgerecht – sind auch für die  Bundestagswahl eingerichtet:

  • Wahllokal 102 Dietlingen West: Aula Johannes Kepler-Schule, Im Speiterling 6
  • Wahllokal 103 Dietlingen Ost: Mehrzweckhalle, Im Speiterling 8
  • Wahllokal 201 Ellmendingen: Mehrzweckhalle, Kinzigstr. 9
  • Wahllokal 301 Weiler: Mehrzweckhalle, Neumüllerweg 13,
  • Wahllokal 401 Niebelsbach: Adolf-Krämer-Halle, Tannenweg 95
  • Wahllokal 501 Dietenhausen: Rathaus, Karlstraße 9,
  • Briefwahlbezirk 900-01, Rathaus Ellmendingen, Sitzungssaal, Weinbergstraße 9
  • Briefwahlbezirk 900-02, Rathaus Ellmendingen, Bürgersaal, Weinbergstraße 9.

In welchem Wahllokal Sie Ihre Stimme abgeben können, erfahren Sie aus der Wahlbenachrichtigung, die Ihnen bis spätestens 05.09.2021 zugeschickt wird.

Bürgermeisteramt Keltern
-Wahlamt-

Hinweise zur Bundestagswahl am 26.09.2021

Kontaktvermeidung durch Briefwahl

Für die anstehende Bundestagswahl am 26.09.2021 haben alle Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, entweder am Wahlsonntag im Wahllokal ihre Stimme abzugeben, oder vorab Briefwahlunterlagen zu beantragen und per Briefwahl zu wählen. Briefwahlunterlagen können Sie schriftlich, elektronisch (z. B. per E-Mail, Internet oder Telefax) oder durch persönliche Vorsprache bei der Gemeindeverwaltung beantragen. Telefonische Anträge oder Anträge per SMS sind nicht zulässig. Die Briefwahl ist eine gute Alternative zur klassischen Wahl, um Ihre Stimme kontaktlos abzugeben. Zur Beantragung der Briefwahlunterlagen stehen Ihnen verschiedene, auch kontaktlose, Möglichkeiten zur Verfügung:

Briefwahlunterlagen online beantragen:

Der Online-Antrag ist freigeschaltet.

Die Verwendung ist nur mit vorliegender Wahlbenachrichtigung möglich. Sie werden zu einem Online-Formular weitergeleitet, in das Sie die auf Ihrer Wahlbenachrichtigung aufgedruckten Daten eintragen müssen. Ihre Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet übertragen. Es erfolgt eine automatische Prüfung im Wählerverzeichnis bei der ermittelt wird, ob die eingegebenen Daten korrekt sind. Für die automatische Prüfung Ihrer Daten benötigen wir unter anderem zwingend die Eingabe Ihrer Wahlbezirks- und Wählernummer. Sie erhalten dadurch sofort bei der Beantragung die Rückmeldung, ob Ihr Antrag korrekt entgegengenommen werden kann. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden Ihnen dann von  uns per Post zugeschickt. Die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen online zu beantragen, endet aus organisatorischen Gründen am Montag, 20.09.2021.

Briefwahlunterlagen schriftlich beantragen:

Die schriftliche Beantragung der Briefwahlunterlagen kann formlos erfolgen. Oder Sie verwenden die Rückseite der Wahlbenachrichtigung als Antragsformular. Hierbei tragen Sie alle angefragten Informationen ein und senden Ihren Antrag zurück an: Bürgermeisteramt Keltern, Wahlamt, Weinbergstr. 9, 75210 Keltern. Oder Sie werfen den Antrag in den Rathausbriefkasten ein. Wenn Sie die Rückseite der Wahlbenachrichtigung nicht nutzen wollen, muss der formlose Antrag folgenden Inhalt aufweisen: Familiennamen, Vornamen, Geburtsdatum, Anschrift, ggf. abweichende Anschrift für die Zustellung, handschriftliche Unterschrift. Die Briefwahlunterlagen und der Wahlschein werden dann schnellstmöglich versandt.

Briefwahlunterlagen persönlich beantragen und abholen:

Briefwahlunterlagen können bis einschließlich Freitag, 24.09.2021, 18:00 Uhr, im zentralen Bürgerbüro im Rathaus Ellmendingen, Weinbergstr. 9, 75210 Keltern, auch persönlich beantragt und im Normalfall sofort mitgenommen werden. Sie können die Briefwahlunterlagen mit nach Hause nehmen oder die Briefwahl gleich vor Ort ausüben. Die Abholung der Briefwahlunterlagen für einen anderen (maximal für vier Personen) ist nur bei Vorlage einer schriftlichen Vollmacht möglich. Eine solche Vollmacht finden Sie auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung.

Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen

Öffentliche Bekanntmachung der Gemeinde Keltern über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021

1. Das Wählerverzeichnis zur Bundestagswahl für die Gemeinde Keltern  

wird in der Zeit vom 6. September 2021 bis 10. September 2021 während der allgemeinen Öffnungszeiten beim Bürgermeisteramt Keltern, Rathaus Ellmendingen, Bürgerbüro, Zimmer 1.8, Weinbergstr. 9, 75210 Keltern, rollstuhlgerecht, für Wahlberechtigte zur Einsichtnahme bereitgehalten.Jeder Wahlberechtigte kann die Richtigkeit oder Vollständigkeit der zu seiner Person im Wählerverzeichnis eingetragenen Daten überprüfen. Sofern ein Wahlberechtigter die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten von anderen im Wählerverzeichnis eingetragenen Personen überprüfen will, hat er Tatsachen glaubhaft zu machen, aus denen sich eine Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit des Wählerverzeichnisses ergeben kann. Das Recht auf Überprüfung besteht nicht hinsichtlich der Daten von Wahlberechtigten, für die im Melderegister ein Sperrvermerk gemäß § 51 Absatz 1 des Bundesmeldegesetzes eingetragen ist.

  • Das Wählerverzeichnis wird im automatisierten Verfahren geführt.
  • Die Einsichtnahme ist durch ein Datensichtgerät möglich. 
  • Wählen kann nur, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Wahlschein hat.

2. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann in der Zeit vom 6. September 2021 bis zum 10. September 2021, spätestens am 10. September 2021 bis 12:30 Uhr, beim Bürgermeisteramt Keltern, Bürgerbüro, Weinbergstr. 9, 75210 Keltern, Einspruch einlegen.

  • Der Einspruch kann schriftlich oder durch Erklärung zur Niederschrift eingelegt werden.

3. Wahlberechtigte, die in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, erhalten bis spätestens zum 5. September 2021 eine Wahlbenachrichtigung.

  • Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber glaubt, wahlberechtigt zu sein, muss Einspruch gegen das Wählerverzeichnis einlegen, wenn er nicht Gefahr laufen will, dass er sein Wahlrecht nicht ausüben kann. Wahlberechtigte, die nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis eingetragen werden und die bereits einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen beantragt haben, erhalten keine Wahlbenachrichtigung.

4. Wer einen Wahlschein hat, kann an der Wahl im Wahlkreis 279, Pforzheim,

  • durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum (Wahlbezirk)dieses Wahlkreises
  • oder
  • durch Briefwahl

teilnehmen.

5. Einen Wahlschein erhält auf Antrag
5.1 ein in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,
5.2 ein nicht in das Wählerverzeichnis eingetragener Wahlberechtigter,

a)  wenn er nachweist, dass er ohne sein Verschulden die Antragsfrist auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 5. September 2021) oder die Einspruchsfrist gegen das Wählerverzeichnis nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung (bis zum 10. September 2021) versäumt hat,

b)  wenn sein Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Antragsfrist nach § 18 Abs. 1 der Bundeswahlordnung oder der Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 der Bundeswahlordnung entstanden ist,

c)  wenn sein Wahlrecht im Einspruchsverfahren festgestellt worden und die Feststellung erst nach Abschluss des Wählerverzeichnisses zur Kenntnis der Gemeindebehörde gelangt ist.

Wahlscheine können von in das Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten bis zum 24. September 2021, 18.00 Uhr, bei der Gemeindebehörde mündlich, schriftlich oder elektronisch beantragt werden.

Im Falle nachweislich plötzlicher Erkrankung, die ein Aufsuchen des Wahlraumes nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten möglich macht, kann der Antrag noch bis zum Wahltag, 15.00 Uhr,gestellt werden.

Versichert ein Wahlberechtigter glaubhaft, dass ihm der beantragte Wahlschein nicht zugegangen ist, kann ihm bis zum Tage vor der Wahl (25.09.2021), 12.00 Uhr, ein neuer Wahlschein erteilt werden.

Nicht in das Wählerverzeichnis eingetragene Wahlberechtigte können aus den unter 5.2 Buchstabe a bis c angegebenen Gründen den Antrag auf Erteilung eines Wahlscheines noch bis zum Wahltage, 15.00 Uhr, stellen.

Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Ein Wahlberechtigter mit Behinderung kann sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen.

6.    Mit dem Wahlschein erhält der Wahlberechtigte

  • einen amtlichen Stimmzettel des Wahlkreises,
  • einen amtlichen blauen Stimmzettelumschlag,
  • einen amtlichen, mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zurückzusenden ist, versehenen hellroten Wahlbriefumschlag und
  • ein Merkblatt für die Briefwahl.

Die Abholung von Wahlschein und Briefwahlunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme der Unterlagen durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird und die bevollmächtigte Person nicht mehr als vier Wahlberechtigte vertritt; dies hat sie der Gemeindebehörde vor Empfangnahme der Unterlagen schriftlich zu versichern. Auf Verlangen hat sich die bevollmächtigte Person auszuweisen.

Ein Wahlberechtigter, der des Lesens unkundig oder wegen einer Behinderung an der Abgabe seiner Stimme gehindert ist, kann sich zur Stimmabgabe der Hilfe einer anderen Person bedienen. Die Hilfsperson muss das 16. Lebensjahr vollendet haben. Die Hilfeleistung ist auf technische Hilfe bei der Kundgabe einer vom Wahlberechtigten selbst getroffenen und geäußerten Wahlentscheidung beschränkt. Unzulässig ist eine Hilfeleistung, die unter missbräuchlicher Einflussnahme erfolgt, die selbstbestimmte Willensbildung oder Entscheidung des Wahlberechtigten ersetzt oder verändert oder wenn ein Interessenkonflikt der Hilfsperson besteht. Die Hilfsperson ist zur Geheimhaltung der Kenntnisse verpflichtet, die sie bei der Hilfeleistung von der Wahl einer anderen Person erlangt hat.

Bei der Briefwahl muss der Wähler den Wahlbrief mit dem Stimmzettel und dem Wahlschein so rechtzeitig an die angegebene Stelle absenden, dass der Wahlbrief dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht.

Der Wahlbrief wird innerhalb der Bundesrepublik Deutschland ohne besondere Versendungsform ausschließlich von der Deutschen Post AG   unentgeltlich befördert. Er kann auch bei der auf dem Wahlbrief angegebenen Stelle abgegeben werden.

Keltern, 27.08.2021
Steffen Bochinger
Bürgermeister

Bürgermeisterwahl 2021

Amtliches Endergebnis der Bürgermeisterwahl 2021

Link zur offiziellen Wahlpräsentation

Download der Gesamtergebnisübersicht (PDF)

Landtagswahl 2021

Ergebnisse aus Keltern zur Landtagswahl Baden-Württemberg am 14. März 2021

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Gemeinderatswahl 2019

Das graphisch aufbereite Gesamtergebnis für die Gemeinderatswahl 2019 am 26.05.2019 in Keltern und die Abstimmungsergebnisse in den einzelnen Wahlbezirken können Sie hier abrufen.

Kreistagswahl 2019

Das graphisch aufbereite Gesamtergebnis aus Keltern für die Kreistagswahl 2019 am 26.05.2019 und die Abstimmungsergebnisse in den einzelnen Wahlbezirken können Sie hier abrufen.

Europawahl 2019

Das graphisch aufbereite Gesamtergebnis aus Keltern für die Europawahl 2019 am 26.05.2019 und die Abstimmungsergebnisse in den einzelnen Wahlbezirken können Sie hier abrufen.