Aus der Arbeit des Gemeinderates

Sitzung vom 15.05.2018

Nachdem keine Fragen aus der Bevölkerung kamen, konnte der Gemeinderat einige Aufträge für Baumaßnahmen vergeben. Aufgrund der sehr guten Auftragslage bei den Handwerkern, musste der Gemeinderat z. T. überplanmäßige Ausgaben akzeptieren, da eine erneute Ausschreibung zu keinem besseren Ergebnis führen würde.

Erfreulicherweise konnte der Gemeinderat die Vergabe der Bauleistungen zur Kanalauswechslung „Im Thäle“ in Niebelsbach, die Erdarbeiten, Kanal-, Landschaftsbauarbeiten und Straßenwiederherstellung an die Firma Wolff & Müller GmbH & Co. KG aus Heidelberg in Höhe von 968.079,10 € brutto vergeben, um damit eine längst fällige Baumaßnahme zum Abschluss zu bringen.

Auch im Bereich Hochwasserschutz konnte für die Erstellung eines Flussgebietsmodells im Bereich der beiden Ortsteile Weiler und Niebelsbach, sowie eines Gewässerentwicklungsplanes für Pfinz und Krähenbach, Niebelsbach und Arnbach der Auftrag vergeben werden. Hier erfolgte die Vergabe an das Ingenieurbüro Wald und Corbe für die Erstellung des Flussgebietsmodells in Höhe von 76.627,53 € (brutto) und für die Erstellung des Gewässerentwicklungsplans in Höhe von 27.599,43 € (brutto).

Anschließend stimmte der Gemeinderat der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 zu. Folgende Personen haben sich beworben und werden in der Reihenfolge ihrer Bewerbung vorgeschlagen: Jan Steinle, OT Ellmendingen, Dr. med. Johanna Kowollik, OT Niebelsbach, Walter Hermann Mayer, OT Ellmendingen, Harald Borvitz, OT Niebelsbach, Sigrid Gudrun Flachenecker, OT Dietlingen, Sven Deurer, OT Dietlingen, Michael Glosse, OT Dietlingen, Mariette Nittel, OT Dietlingen, Norbert Bischoff, OT Ellmendingen, Anja Kühnl, OT Niebelsbach, Bärbel Meyer-Klinge, OT Ellmendingen, Ira Köffel, OT Niebelsbach, Britta Wenz, OT Ellmendingen.

Dem vorgelegten Sanierungskonzept für das Rathaus in Weiler stimmte der Gemeinderat ebenfalls zu. Hier werden viele kleinere Einzelmaßnahmen fällig, um den Sandsteinsockel durch einen Sanierputz zu ersetzen, die Torbögen auszubessern, den vom OGV genutzten Raum zu be- und entlüften, einen teilweise verfaulten Balken im Ratssaal zu ersetzen, sowie in Fenster und Türen Dichtungen einzufräsen. Außerdem müssen die Holztüren neu gestrichen werden. Insgesamt belaufen sich die gesamten Sanierungsmaßnahmen auf rund 44.000 € und werden vom Bauamt entsprechend den öffentlichen Vergaben in Baden-Württemberg in Auftrag gegeben werden.

Auch bei der Vergabe der Abbrucharbeiten für das Anwesen Heldengasse 1 im OT Ellmendingen macht sich die gute Auftragslage der Handwerker bemerkbar. Umso erfreulicher, dass eine Vergabe an den Baggerbetrieb Matthias Schickle aus Remchingen in Höhe von 50.360,90 € (brutto) möglich war. Die Umsetzung soll noch im Juli/August 2018 erfolgen.

Bei der Festlegung der Kindergarten-Gruppenformen im Kindergartenjahr 2018/2019 gibt es Änderungen in der Kindertagesstätte Farbklecks, OT Dietlingen, im Waldkindergarten Dietlingen und im Kindergarten Rappelkiste in Ellmendingen. Im Kindergarten Rappelkiste wird es eine neue Kleinkindgruppe (12 Kinder) geben. Somit kann allen angemeldeten Kindern ein Platz in den Kelterner Einrichtungen zugesagt werden. In den übrigen Kindergärten bleiben die Gruppen wie folgt:

Kindertagesstätte Farbklecks                                                       1 x 22 Kinder AM/VÖ

Dietlingen                                                                                        1 x 22 Kinder AM/VÖ

                                                                                                           1 x 22 Kinder AM/VÖ/GT

                                                                                                           1 x 20 Kinder AM/GT

                                                                                                           1 x 10 Kinder Kleinkindgruppe (VÖ/GT)

Ev. Kindergarten Blumenwiese                                                   1 x 22 Kinder AM/VÖ/GT

Dietlingen                                                                                        1 x 20 Kinder AM/GT

                                                                                                           1 x 10 Kinder Kleinkindgruppe (VÖ/GT)

Waldkindergarten Dietlingen                                                       1 x 20 Kinder VÖ

Freier Kindergarten e.V. Dietlingen                                            1 x 18 Kinder AM/VÖ

Kindergarten Rappelkiste                                                             1 x 22 Kinder AM/VÖ

Ellmendingen                                                                                 1 x 12 Kinder VÖ

                                                                                                           1 x 10 Kinder Kleinkindgruppe (VÖ)

Ev. Kindergarten Otto-Maurer-Straße                                         1 x 24 Kinder RG

Ellmendingen                                                                                 1 x 20 Kinder GT

                                                                                                           1 x 10 Kinder Kleinkindgruppe (VÖ)

Ev. Kindergarten Regenbogenland                                            1 x 25 Kinder AM/RG

Niebelsbach                                                                                    1 x 10 Kinder AM/GT

Ev. Kindergarten SpielRaum                                                       1 x 22 Kinder AM/VÖ

Weiler                                                                                               1 x 22 Kinder AM/VÖ

Bürgermeister Bochinger informierte den Gemeinderat über den Stand der erforderlichen Umbauarbeiten im Untergeschoss des Gemeindekindergartens Rappelkiste, Pforzheimer Straße im OT Ellmendingen. Im Zuge der geplanten Nutzungsänderung werden einige Vorgaben der Fachbehörden baulich umgesetzt, um die geforderten Räumlichkeiten bis September 2018 einzurichten.

Als letzte Vergabe setzte sich der Gemeinderat mit dem von Bürgermeister Bochinger vorgeschlagenen  „Leitbild der Gemeinde Keltern“ auseinander. Einig war sich der Gemeinderat, dass die Gemeinde ein solches Leitbild unter reger Beteiligung der Bürger aufstellen soll. Die zwei Büros, die sich im März dem Gremium präsentiert haben, verfolgen jedoch unterschiedliche Ansätze. Insgesamt präferierte der Gemeinderat den Entwicklungsprozess von Prof. Jourdan, der sich im ersten Schritt nur mit den Bürgern, ohne Beteiligung der Entscheidungsträger auseinandersetzt. Auf diese Weise soll eine breite Basis und Akzeptanz des späteren Leitbildes geschaffen werden. Der Gemeinderat vergab den Auftrag für die Begleitung des Leitbildprozesses in Keltern an Herrn Prof. Jourdan aus Ludwigsburg.

Für die von Bauamtsleiter Mühlen vorgetragenen Bauvorhaben erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen:

-Errichtung einer Doppelgarage und Einzelgarage, Bachstr. 110, OT Dietlingen

-Aufbau einer Dachgaube, Anbau Balkon mit Verbindungssteg, Schloss-Str. 6, OT Weiler

Bürgermeister Bochinger gab er bekannt, dass

-Frau Karla Arp zur stellvertretenden Ratsschreiberin ernannt wurde.
-die Zuschüsse zur Schaffung von zusätzlichen Stellplätzen auf privaten Grundstücken bereits aufgebraucht sind.
-die CDU aus Pforzheim das Demenzzentrum in Keltern besichtigt hat und die Kooperation in Keltern in einem Pressebericht in der Pforzheimer Zeitung lobend als Vorbild erwähnt hat.

Die Fragen der Gemeinderäte bezogen sich auf

-die Zuschüsse zur Schaffung von zusätzlichen Stellplätzen auf privaten Grundstücken; die Fördermittel sind aufgrund der großen Nachfrage bereits erschöpft und sollen nach Überprüfung der Umsetzung ggf. erhöht werden.
-die Sensibilisierung der Bürger zur Anlegung von Blumenwiesen und Bepflanzungen öffentlicher und privater Flächen; da immer mehr private Vorgärten eingeschottert, oder mit Kunstrasen ausgestattet werden. Lobend äußerte sich Gemeinderat Appenzeller über die bunt bepflanzten Kreisverkehrsinseln in Keltern.
-die Umleitung nach Nöttingen und wann diese Straßensperrung wieder aufgehoben werde; hier steht der 21.05.2018 im Raum.
-die Aufstellung von Müllbehältern auf dem Dietlinger Friedhof, was von Bauamtsleiter Mühlen zugesagt wurde.
-die Sanierung von Gehwegen, die im Zuge der Kanalsanierungsarbeiten erfolgen soll.
-die Abrechnung der Umbauarbeiten im Oberlinhaus, OT Dietlingen. Die Abrechnung wird dem Gemeinderat  vorgelegt.
-die Einweihung der neuen Gemeindebücherei im OT Dietlingen. Der Termin am 01.06.2018 wurde von Bürgermeister Bochinger bestätigt.
-die Erschließung neuer Wohnbauflächen über Abrundungssatzungen. Hierzu wird es einen Vororttermin mit den Gemeinderäten geben.

Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 26. Juni 2018, statt.