Aus der Arbeit des Gemeinderates

Sitzung vom 26.06.2018

Bürgermeister Bochinger verabschiedete Gemeinderat Dr. Alfred Schweitzer, der auf eigenen Wunsch zum 26.06.2018 vorzeitig aus dem Gemeinderat ausschied, und Gemeinderätin Carmen Dennig, die aus der Gemeinde Keltern weggezogen ist. In seiner Laudatio betonte der Vorsitzende, dass er Frau Dennig als eine freundliche, offene und menschliche Gemeinderätin kennengelernt habe, die mit einem klaren Abstimmungsverhalten für ihre eigene Meinung eingestanden ist. Er bedauere den Verlust einer erfahrenen Gemeinderätin, die vor allem im Bereich Schul- und Kindergarten ihre Erfahrungen eingebracht hat. Er bedankte sich für ihr fast neunjähriges Engagement und den ehrenamtlichen Einsatz zum Wohle der Gemeinde und versprach anstatt der üblichen Uhr oder dem Ehrenring aus Kelterner Produktion eine wertentsprechende Spende an den Förderverein der Johannes-Kepler Schule Keltern-Dietlingen in ihrem Namen zu tätigen. Ein Weinpräsent überreichte der Vorsitzende dem Ehemann, weil er in der Vergangenheit oft auf seine Frau verzichten musste.

Auch zur Verabschiedung von Gemeinderat Dr. Schweitzer hielt Bürgermeister Bochinger eine Laudatio, in der er sich bei Herrn Dr. Schweitzer für die stets gute Unterstützung auch als stellvertretender Bürgermeister, der bei Terminengpässen eingesprungen ist, bedankte. Er bedaure den Verlust eines engagierten und diskussionsfreudigen Gemeinderats, der seine Meinung klar und deutlich vertreten hat und nur schwer vom Gegenteil zu überzeugen war. Insgesamt begleitete Gemeinderat Dr. Schweitzer das Ehrenamt über 18 Jahre und dafür sprach Bürgermeister Bochinger seinen Dank aus. Da auch Gemeinderat Dr. Schweitzer auf das übliche Abschiedsgeschenk zugunsten einer Spende an den Hospizdienst verzichtete, überreichte der Vorsitzende der Ehefrau einen Blumenstrauß, da sie in der Vergangenheit oft auf ihren Mann warten musste, wenn die Sitzung mal wieder etwas länger ging.

Anschließend drückte Gemeinderat Trägner im Namen der FWG, sein Bedauern aus, dass die beiden Ratskollegen ausscheiden. Mit Carmen Dennig verliert die FWG eine in Keltern bekannte und beliebte Persönlichkeit im Gremium. Die FWG hat sie als eine angenehme Person kennengelernt, die nicht vorpreschte, sondern zuhörte, analysierte und sich für die Themen Bildung, Kunst und Soziales stark machte.

Mit Dr. Alfred Schweitzer verliert die FWG einen unpopulistischen Ratskollegen der Verantwortung übernommen hat und die Dinge beim Namen nannte. Die FWG hat gerne mit ihm gearbeitet. Für seine Fraktion überreichte Trägner  Herrn Dr. Schweitzer und Frau Dennig als Dankeschön einen Gutschein für den Bauernhofladen von Claus Bischoff.

Auch Gemeinderätin Nittel betonte im Namen der SPD, dass sie die Verbindlichkeit von Gemeinderat Dr. Schweitzer schätzen gelernt habe. Es war eine gute Zusammenarbeit bei kommunalpolitischen Themen möglich. Mit Gemeinderätin Carmen Dennig wird die sachlich ruhige Art, mit Blick nach vorne fehlen. Sie habe sich immer mit Herz und Verstand eingebracht und dafür bedankte sich die SPD gerne. Von der SPD-Fraktion erhielten beide je eine Flasche „Willy-Brandt-Wein“.

Auch Gemeinderat Appenzeller schloss sich den lobenden Worten seiner Ratskollegen an und bedauerte den Verlust alteingesessener Kollegen im Gremium. Frau Dennig sei verbunden mit Keltern und immer präsent und Gemeinderat Dr. Schweitzer habe er als meinungsstarken Fels in der Brandung kennengelernt.

Im Namen der CDU bedankte sich Gemeinderat Müller bei Frau Dennig für ihre Kenntnisse im Schulbereich und die Förderung kulturellen Lebens. Sie hinterlasse große Fußstapfen. Gemeinderat Dr. Schweitzer habe sich sachlich und engagiert eingebracht und vor allem seinem Einsatz für die Sozialstation gebühre herzlichen Dank. Auch wenn die Gemeinderäte nicht immer einer Meinung waren, werde das Ausscheiden beider Gemeinderäte bedauert.

Gemeinderätin Dennig bedankte sich für die lieben Worte zum Abschied mit einem Akrostikon zum Wort Gemeinderat. Auch Gemeinderat Dr. Schweitzer bedankte sich für die lobenden Worte und bestätigte, dass er in der Zeit als Gemeinderat viel dazugelernt habe.

GR Nachfolger 2018Da der erste Ersatzbewerber auf der Vorschlagsliste der FWG aus beruflichen Gründen das Ehrenamt nicht antreten konnte, rücken Herr Stefan Altinger-Schönthaler, OT Niebelsbach, und Herr Stephan Augenstein, OT Ellmendingen, für die restliche Amtszeit nach. Bürgermeister Bochinger verpflichtete die Herren S. Altinger-Schönthaler und S. Augenstein öffentlich auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten und hieß sie im Kreise des Gremiums herzlich willkommen. 

Da sowohl Carmen Dennig, als auch Dr. Schweitzer Mitglieder in einigen Ausschüssen  und Verbänden waren, wurden vom Gemeinderat die jeweiligen Nachfolger gewählt. In einer geheimen Wahl wurde Claus Bischoff als zweiter Bürgermeister-Stellvertreter gewählt. Er nahm dieses Amt und die damit verbundene Herausforderung an. Als neues Mitglied im Beirat wurde Michael Trägner einstimmig gewählt.

Für die weiteren freigewordenen Positionen in den Ausschüssen und Verbänden stimmte der Gemeinderat einstimmig für die Vorschläge der FWG:

Als Nachfolger/in für Dr. Alfred Schweitzer werden folgende Mitglieder bestellt:

Mitglied der Gesellschafterversammlung Soziale Dienste Straubenhardt-Keltern gGmbH:  Stephan Augenstein

Stellvertretende Mitglieder im Abwasserverband

für Corinna Ratz wird Stellvertreter:               Stefan Altinger-Schönthaler
für Claus Bischoff wird Stellvertreter:            Stephan Augenstein

Stellvertretendes Mitglied im Wasserversorgungsverband „Oberes Pfinztal“

für Corinna Ratz wird Stellvertreter:               Stefan Altinger-Schönthaler
für Claus Bischoff wird Stellvertreter:            Stephan Augenstein

Als Nachfolger/in für Carmen Dennig werden folgende Mitglieder bestellt:

In den Kindergartenausschuss (für den Ortsteil Dietlingen): Corinna Ratz

In den Schulbeirat:                                                            Corinna Ratz

Stellvertretendes Mitglied im Abwasserverband „Oberes Pfinz- und Arnbachtal“:             Stefan Altinger-Schönthaler

Stellvertretendes Mitglied im Wasserversorgungsverband „Oberes Pfinztal“: Stephan Augenstein

Die Fragen/Bitten aus der Bevölkerung bezogen sich auf das Zurückschneiden der Hecken im Bereich der Himmelsleiter, OT Ellmendingen und auf die Entfernung der großen Bärenklaupflanzen entlang der Pfinz im Gewann Roggenschleh, OT Ellmendingen.

Anschließend wurden dem Gemeinderat vier mögliche Varianten für die Gestaltung der Fläche Heldengasse 1, OT Ellmendingen, von Herrn Volker Boden, Freier Landschaftsarchitekt aus Niefern-Öschelbronn vorgestellt. In jeder Planung sind ein Behindertenstellplatz, eine Ladesäule für E-Autos und ein Sitzplatz mit Rundbank eingeplant. Insgesamt sollen zwischen 6 und 9 PKW-Stellplätze entstehen. Bei einer Variante soll der vorhandene Gewölbekeller in die Planung integriert werden. Die geschätzten Bau- und Nebenkosten bewegen sich zwischen 133.000 € und 159.000 €, ohne eine Gestaltung des Gewölbekellers.

Einig war sich der Gemeinderat, dass zusätzliche Stellplätze in der Ortsmitte Ellmendingen notwendig sind, aber in die Planung für die Heldengasse 1 der Bereich bis zum „Plo“ mit einbezogen werden sollte, damit das Gesamtkonzept stimmig wird und der Ortskern eine deutliche Aufwertung erfährt. Fahrradstellplätze wurden ebenfalls angeregt. Evtl. könne der Bereich zwischen Lindenplatz und Heldengasse als Spielstraße ausgewiesen werden. Der Gemeinderat erhält die ausgearbeiteten Unterlagen zur weiteren Abstimmung.

Bürgermeister Bochinger erklärte zu all diesen Anregungen, dass es sich erst noch zeigen müsse, ob der Gewölbekeller erhalten werden kann. Außerdem sollten die vorgestellten Planvarianten als Anregung für den Gemeinderat und die Verwaltung dienen, um daraus Ideen zu entwickeln. Die zeitlich befristet zugesagten Fördermittel sind an die Errichtung von Stellplätzen und an einen Grünflächenbereich gebunden. Das Aufstellen eines Spielgeräts wurde von Bürgermeister Bochinger aufgrund der Fallschutzproblematik abgelehnt. Zur Kostensituation erklärte Bauamtsleiter Mühlen, dass im Haushalt 70.000 € für die Platzgestaltung eingeplant sind. Außerdem noch 21.000 € für die Errichtung einer Ladestation. 

Seitens des Gemeinderates wurde der Auftrag zur Kanal-TV-Befahrung mit Dokumentation im Zuge der Eigenkontrollverordnung an die Firma Beyerle GmbH aus Eppingen in Höhe von 177.529,56 € brutto vergeben.

Anschließend ging es um die Beauftragung eines oder mehrere Erschließungsträger für die Aus        weisung neuer Wohnbauflächen aus dem aktuellen Flächennutzungsplan in Dietlingen, Niebelsbach und Weiler.

Nachdem sich der Gemeinderat erst einmal grundsätzlich gegen die Entstehung von „Enkelbauplätzen“ ausgesprochen hatte und geklärt war, dass sich die beauftragten Erschließungsträger an die Vorgaben des Gemeinderats halten müssen, konnte über die Beauftragung der Erschließungsträger abgestimmt werden. Hier wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass für die drei im Flächennutzungsplan 2015 ausgewiesenen Gebiete, Klepberg, Schelmenäcker und Schloßäcker jeweils ein anderer Erschließungsträger beauftragt werden soll. Für das Erschließungsgebiet Schloßäcker, OT Weiler, erhielt das Büro GkB aus Karlsruhe den Auftrag.

Für das Erschließungsgebiet Schelmenäcker, OT Niebelsbach, erhielt das GeoTeam aus Pforzheim den Auftrag.

Mit dem Erschließungsgebiet Klepberg, OT Ellmendingen, wurde die KIB aus Pforzheim beauftragt.

Für die von Bauamtsleiter Mühlen vorgetragenen Bauvorhaben erteilte der Gemeinderat sein Einvernehmen:

-Aufbau von Dachgauben und Errichtung einer Dachterrasse, Neuenbürger Str. 1, OT Niebelsbach

-Ausbau OG als Büroräume und Errichtung einer Gasversorgungsanlage, Hoheneichstr. 15, OT Dietlingen

-Erweiterung vorh. Maschinen-/Gerätehalle mit Fahr-/Standsilo und Zisterne, Blinde Helden, OT Ellmendingen

Bürgermeister Bochinger gab bekannt, dass

-er vom 02.07. bis 13.07.2018 mit der Bürgermeister-Fußballnationalmannschaft in Russland auf eigene Kosten unterwegs ist.

-der Gemeinderat in der letzten nichtöffentlichen Sitzung das Grundstück Neuberg 17, OT Ellmendingen reserviert hat.

-das Kinder-Café im JuZ wieder geöffnet ist.

-die Haushaltssatzung und der Wirtschaftsplan 2018 von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes Enzkreis bestätigt wurde.

-die Gemeinde für die Ortskernsanierung in Weiler weitere Fördermittel erhält.

-der Jahresabschluss 2017 der Sozialen Dienste Straubenhardt-Keltern gGmbH einen erfreulichen Überschuss erwirtschaften konnte und auch der Wirtschaftsplan 2018 ein positives Ergebnis vorsieht.

Die Fragen der Gemeinderäte bezogen sich auf

-die Abhaltung von Flohmärkten an einem Sonn- und Feiertag. Eine weitere Duldung durch die Gemeinde ist aufgrund rechtlicher Vorschriften nicht mehr möglich.

-die schräg stehenden Mauerscheiben in der Poststraße in Dietlingen; hier sagte Bauamtsleiter Mühlen zu, den Gemeinderat zu informieren, sobald die Ergebnisse des Bodengutachtens und des Statikers vorliegen.

-die Möblierung der Weinberghütte; hierzu erklärte Bauamtsleiter Mühlen, dass sich die Lieferzeiten auf 11 Wochen erhöht haben und die Garnitur in Kürze aufstellt werde.