Aus der Arbeit des Gemeinderates

Sitzung vom 06.10.2015

Die Sitzung stand ganz im Zeichen des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR). Einleitend informierte Bürgermeister Steffen Bochinger, dass die Umstellung von der Kameralistik auf die Doppik (doppelte Buchführung in Konten) bis zum Jahr 2020 auf jede Gemeinde in Baden-Württemberg zukomme. Geplanter Termin in Keltern sei der 01.01.2018. Um den Gemeinderat auf die neuen Aufgaben und die Veränderungen im neuen Haushaltsrecht vorzubereiten,habe die Verwaltung Professor Dr. Jürgen Kientz von der Hochschule für öffentliche Verwaltung Kehl eingeladen, den er hiermit herzlich begrüße, so der Vorsitzende. Der Fachmann stellte die Ziele, Hintergründe und Basiselemente des neuen Buchführungssystems vor und beantwortete die Fragen des Gremiums.

NKHR GR Sitzung 06.10.2015Mit der Einführung des NKHR gehe in den Kommunalhaushalten ein Paradigmenwechsel von der Kameralistik, einer zahlungsorientierten Darstellungsform, in der im Wesentlichen nur Geldflüsse betrachtet werden, auf die Veranschlagung und Buchung des Ressourcenverbrauchs (Aufwand und Ertrag) sowie der Zahlungsvorgänge (Auszahlungen und Einzahlungen) in einem doppischen Rechnungswesen einher, erläuterte Professor Dr. Kientz. So berücksichtige das NKHR beispielsweise auch Abschreibungen, die zwar Aufwand darstellen, aber nicht unmittelbar zu Auszahlungen führen. Ziel sei dabei, verbrauchte Ressourcen zumindest mittelfristig periodengerecht auszugleichen. Mit dem NKHR erhalte die Kommune betriebswirtschaftliche Instrumente, die die Planungs- und Entscheidungsgrundlagen für Kommunalpolitiker und Verwaltungen verbessern und zugleich die Transparenz des Haushaltsgeschehens auch für die Bürger erhöhen.

Nach einem interessanten und aufschlussreichen Vortrag bedankte sich Bürgermeister Steffen Bochinger, auch im Namen der Gemeinderäte, bei Fachmann Jürgen Kientz mit einem Weinpräsent.

Unter Verschiedenes informierte der Vorsitzende, dass seit dem 17.09.2015 zwei Flüchtlinge gemeinnützige Arbeit, wie beispielsweise Hilfstätigkeiten auf den örtlichen Friedhöfen, beim Bauhof Keltern leisten. Die Art und Form der Arbeit sei mit dem Landratsamt Enzkreis abgesprochen. Die Flüchtlinge sind jeweils montags bis donnerstags von 7:30 Uhr bis 12:00 Uhr mit den Mitarbeitern im Einsatz und erhalten pro Stunde 1,05 Euro als Entschädigung. Außerdem gab der Rathauschef bekannt, dass der Gemeinderat in seiner letzten nichtöffentlichen Sitzung mehrere Gewerbebauplätze im IKG Dammfeld/Regelbaum und einen Wohnbauplatz im Baugebiet Neuberg II in Ellmendingen vergeben hat.

Die nächste öffentliche Sitzung des Gemeinderates findet am Dienstag, 20.10.2015, um 19:00 Uhr im Rathaus Ellmendingen statt.

 

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