Bericht aus der Sitzung am 27. April 2021
GR Sitzung am 27. April 2021
Die Sitzung fand als kurze Präsenzsitzung unter Einhaltung strenger Hygienevorschriften in der Mehrzweckhalle im Speiterling, OT Dietlingen statt.
Zu Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021, sowie des Wirtschaftsplans des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2021 erklärte Bürgermeister Bochinger, dass der Haushalt in mehreren Sitzungen im Gemeinderat ausgiebig vorberaten wurde. Die sich aus den Vorberatungen ergebenden Ergänzungen/Änderungen wurden in den Haushaltsplan entsprechend eingearbeitet. Insbesondere sind über 50 Maßnahmenvorschläge aus dem Leitbildentwurf in den Haushaltsberatungen diskutiert worden. Viele davon sind aber auch bereits schon fertig oder begonnen. Von Seiten der Fraktionen gab es 25 Einzelanträge, die ebenfalls beraten wurden. Dass der Ergebnishaushalt mit einer knappen Million Euro im Minus abschließt, sei der aktuellen Lage (Corona-Pandemie) geschuldet und es mussten keine bereits begonnenen Maßnahmen oder Freiwilligkeitsleistungen gestrichen werden. Er bedankte sich an dieser Stelle für die gute und konstruktive Zusammenarbeit beim Gemeinderat. Auf die Verlesung der Haushaltsreden der Fraktionen wurde zugunsten einer kurzen Präsenzsitzung (Corona-Pandemie) verzichtet.
Trotz des Minus im Ergebnishaushalt verabschiedete der Gemeinderat die
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2021 und den
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs Wasserversorgung 2021
einstimmig.
Bürgermeister Bochinger gab bekannt, dass
- die Baugenehmigung für den Aufzug am Dietlinger Rathaus inzwischen vorliegt.
- Herr Mühlen heute letztmalig in der Gemeinderatssitzung als Bauamtsleiter von Keltern zur Verfügung stand und er ihn mit einem herzlichen Dankeschön und den besten Wünschen für seine Zukunft verabschiedet.
Die nächste Sitzung des Gemeinderats findet am Dienstag, 18. Mai 2021 wieder als Videokonferenz mit öffentlicher Übertragung in den Bürgersaal im Rathaus Ellmendingen statt.
Bürgerinnen und Bürger, die an dieser Liveübertragung im Rathaus Ellmendingen teilnehmen, sind für die Dauer der öffentlichen Gemeinderatssitzung von der aktuellen Ausgangssperre befreit.